Diese Woche tagen wir unter Beachtung der Hygieneregeln von Mittwoch bis Freitag in Brüssel.
Im Rahmen der Corona-Pandemie beschäftigen wir uns vor allem mit der Einführung einer App sowie der Entwicklung eines Impfstoffes und von Medikamenten gegen das Virus. Überdies sind der EU-Finanzrahmen 2021-2027 und das 70-jährige Jubiläum der Schuman-Erklärung Themen der Tagung.
Corona-Apps sowie COVID-19 Impfstoffe und Medikamente
Im Kampf gegen COVID-19 ist ein europäischer Ansatz zur Analyse von Gesundheitsdaten und insbesondere zur Verfolgung von Infektionsketten über Mobilitätsdaten unerlässlich. Wir brauchen dafür eine einheitliche europäische Datenarchitektur, damit die einzelnen Apps über EU-Grenzen hinweg kompatibel und interoperabel sind.
Wir haben als Europäisches Parlament am 17. April beschlossen, dass die Verwendung solcher Apps freiwillig sein und einer unabhängigen Aufsicht unterliegen sollte. Die uneingeschränkte Achtung von Grundrechten und Datenschutzgesetzen muss dabei selbstverständlich gewährleistet sein. Wir müssen hierbei sicherstellen, dass die Daten nur zum Zweck der Virusbekämpfung gesammelt, lokal und anonym erfasst sowie zeitlich auf die Corona-Krise begrenzt genutzt werden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie hier: https://www.axel-voss-europa.de/2020/04/17/gemeinsame-datennutzung-und-analyse-zur-eindaemmung-der-pandemie-forcieren/
Im Kampf gegen das Coronavirus brauchen wir zudem so schnell wie möglich einen Impfstoff sowie Medikamente. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, muss die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung steht. Deshalb brauchen wir einen Plan B. Rechtlich ist es möglich, beispielsweise Zwangslizenzen zu erteilen und Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen. Dies müssen wir in allen europäischen Staaten und in den Ländern der Welt koordiniert angehen.
Bei der von der EU-Kommission initiierten internationalen Corona-Geberkonferenz am 5. Mai sind 7,4 Milliarden Euro für die Suche nach Impfstoffen und Medikamenten zusammengekommen. In Deutschland gibt es bei der Firma BioNTech ein Impfstoff-Projekt, das schon mit klinischen Prüfungen am Menschen beginnen kann. Dieses wird auch mit 50 Millionen Euro von der Europäischen Investitionsbank unterstützt.
EU-Finanzrahmen 2021-2027
Der EU-Finanzrahmen 2021-2027 muss nun unter historisch einmaligen Umständen erarbeitet werden. Nach dem Austritt Großbritanniens gibt es weniger Nettozahler. Dazu verlangen die gewaltigen wirtschaftlichen Nachwirkungen der Corona-Krise einen groß angelegten Wiederaufbauplan. Die EU-Kommission ist von den EU-Staats- und Regierungschefs mit einem neuen Vorschlag beauftragt worden.
Europas Krisenmanagement ist damit in einer entscheidenden Phase. Der EU-Finanzrahmen muss die richtigen Weichen stellen. Alle müssen Solidarität und Verantwortungsbewusstsein zeigen und wissen, dass Europa nur gemeinsam diese Krise überwinden kann.
70 Jahre Schuman-Erklärung
Am 09. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vor. Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Belgien und Luxemburg bildeten eine Staatengemeinschaft und legten damit den Grundstein für eine Reihe von supranationalen europäischen Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden.
70 Jahre nach der Schuman-Erklärung stehen wir wieder vor einer riesigen Herausforderung. Nur gemeinsam und im Geiste der Solidarität können wir die größte Gesundheits- und Wirtschaftskrise der Neuzeit überwinden. Es ist gut und richtig für uns alle, wenn wir uns rückbesinnen auf die Ursprünge Europas. Jede Krise ist auch immer eine Chance. Europa kann und muss an ihr weiter wachsen!
