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TTIP – Buch­preis­bin­dung nicht Gegen­stand der Ver­hand­lun­gen“

Erstaunt zeigt sich der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Axel Voss (CDU) über die Kri­tik von Bon­ner Buch­händ­lern am geplan­ten Frei­han­dels­ab­kom­men (TTIP). Hin­ter­grund ist, dass zehn Bon­ner Buch­hand­lun­gen ange­kün­digt haben, mor­gen ihre Schau­fens­ter als Pro­test­ak­ti­on gegen das geplan­te Frei­han­dels­ab­kom­men zu ver­hül­len:

„Die Aus­ein­an­der­set­zung mit Euro­pa und auch das Inter­es­se an den Ver­hand­lun­gen zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und den USA über ein Han­dels-und Inves­ti­ti­ons­ab­kom­mens sind begrü­ßens­wert“, sag­te der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de des Rechts­aus­schus­ses Axel Voss, der neben Bonn auch die Städ­te Köln und Lever­ku­sen sowie die Krei­se Rhein-Sieg und Rhein-Erft im Euro­päi­schen Par­la­ment ver­tritt.

Der CDU-Poli­ti­ker äußer­te aber gleich­zei­tig sei­ne Ver­wun­de­rung über die Pro­test­ak­ti­on: „Beim The­ma TTIP läu­ten bei vie­len unbe­grün­det die Alarm­glo­cken. Der Erhalt der kul­tu­rel­len Viel­falt, deren För­der­mög­lich­kei­ten inner­halb der EU und die Aus­klam­me­rung von Diens­ten mit kul­tu­rel­len oder audio­vi­su­el­len Inhal­ten wur­den auf Druck des Euro­päi­schen Par­la­ments im Ver­hand­lungs­man­dat ver­an­kert. Die Buch­preis­bin­dung dient nicht dazu, hei­mi­sche Pro­duk­te gegen aus­län­di­sche Waren abzu­schot­ten, son­dern zum Erhalt der kul­tu­rel­len Viel­falt. Die­se ist somit nicht Gegen­stand der TTIP-Ver­hand­lun­gen.

Ver­ständ­nis zeig­te der EU-Par­la­men­ta­ri­er den­noch für die Pro­tes­te, da in der öffent­li­chen Debat­te bei die­sem The­ma oft­mals vie­le Aspek­te ver­mischt wür­den.

„Die Buch­händ­ler sehen Ihre Bran­che bedroht, weil Kul­tur in Euro­pa ein öffent­li­ches Gut ist und ent­spre­chend öffent­lich finan­ziert wird. Die euro­päi­sche Form der Kul­tur­för­de­rung gibt es in den USA nicht, dort wer­den Bücher, Fil­me und Musik als nor­ma­le Ware gehan­delt. Aber auch die UNE­SO-Kon­ven­ti­on zum Schutz und zur För­de­rung der Viel­falt kul­tu­rel­ler Aus­drucks­for­mern sichert ein Ver­hand­lungs­ver­bot über Kul­tur und wur­de von der Euro­päi­schen Uni­on und allen Mit­glieds­staa­ten unter­zeich­net. Das Kul­tur­gut Buch wird damit nicht zur rei­nen Han­dels­wa­re degra­diert“, stel­le Axel Voss abschlie­ßend fest.

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Myhen und Fak­ten zu TTIP

Hier finden Sie in das Informationspapier der CDU Deutschlands "Mythen und Fakten zu TTIP"