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Flug­lärm

In der Regi­on Mit­tel­rhein gehen Flug­lärm­im­mis­sio­nen ins­be­son­de­re vom Flug­ha­fen Köln/Bonn aus. In Deutsch­land legt das Flug­lärm­ge­setz Grenz­wer­te für die Lär­mer­zeu­gung in ver­schie­de­nen Lärm­schutz­be­rei­chen fest.

Auf euro­päi­scher Ebe­ne wird Flug­lärm auch von der Umgebungslärm¬richtlinie behan­delt. Dar­über hin­aus hat die EU im April 2014 eine Ver­ord­nung erlas­sen, nach wel­cher lärm­be­ding­te Betriebs­be­schrän­kun­gen auf Flug­hä­fen ver­hängt wer­den kön­nen. Sie ist am 13. Juni 2016 in Kraft getre­ten. Die Ver­ord­nung stellt Regeln und ein Ver­fah­ren für Beschrän­kun­gen auf, die aber von den Mit­glied­staa­ten selbst gere­gelt wer­den müs­sen. Grund­la­ge für der­ar­ti­ge Beschrän­kun­gen ist der Lärm­wert eines Luft­fahr­zeugs, der gemäß der Vor­schrif­ten des Abkom­mens über die inter­na­tio­na­le Zivil­luft­fahrt (Chi­ca­go­er Abkom­men; Anhang 16) zu ermit­teln ist. Bereits im Jahr 2002 hat­te die EU die­se The­ma­tik in der Richt­li­nie 2002/30/EG behan­delt, wel­che nun durch die Ver­ord­nung abge­löst wird.

 

Wei­ter­füh­ren­de Doku­men­te:

Ver­ord­nung 598/2014/EU über Regeln und Ver­fah­ren für lärm­be­ding­te Betriebs­be­schrän­kun­gen auf Flug­hä­fen der Uni­on (Amts­blatt L 173 vom 12.06.2014, S. 65)
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:JOL_2014_173_R_0003&from=DE

Über­blick „EU und Lärm“

Lärm ist bei der EU seit 1996 ein wichtiges Thema. Hier finden Sie einen allgemeinen Überblick zu den wichtigsten europäischen Regelungen.

Umwelt­aktions­programm

Mit einem Umweltaktionsprogramm (UAP) legt die EU jeweils für mehrere Jahre die mittelfristigen Zielsetzungen der europäischen Umweltpolitik fest.

Umgebungs­lärm­richtlinie

Im Jahr 2002 hat die EU zur Feststellung der genauen Lärmbelastung und als Grundlage für deren Eindämmung die sogenannte Umgebungslärmrichtlinie erlassen.

Bahn­lärm

Die Region Mittelrhein ist in besonderem Maße durch Bahnlärm belastet. Hier finden Sie eine Übersicht der europäischen Regelungen gegen den Bahnlärm.

Finan­zi­el­le Anrei­ze und För­de­rung

Neben gesetzgeberischen und politischen Maßnahmen zur Vermeidung von Lärm stellt die EU auch Fördermittel bereit, um die Belastung durch Lärm zu reduzieren. Hier finden Sie einen Überblick.

Recht­sprechung

Die Problematik der Belastung durch Verkehrslärm hat schon mehrfach zu Verfahren vor den europäischen Gerichtshöfen geführt. Hier finden Sie beispielhaft einige Entscheidungen .