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Das Frei­han­dels­ab­kom­men mit den USA kann eine Erfolgs­ge­schich­te wer­den

Fast täg­lich ist seit vie­len Wochen das geplan­te Frei­han­dels­ab­kom­men mit den USA The­ma in den Medi­en aller Art. Doch oft drängt sich der Ein­druck auf, das die Meis­ten nicht wirk­lich wis­sen, wor­über sie schrei­ben, spre­chen, blog­gen und kom­men­tie­ren.
Bei TTIP (trans­at­lan­ti­sche Han­dels- und Inves­ti­ti­ons­part­ner­schaft) han­delt es sich um ein Abkom­men, das zwi­schen der EU und den Ver­ei­nig­ten Staa­ten aus­ge­han­delt wird. Ziel des Abkom­mens ist, durch die Besei­ti­gung von Han­dels­hemm­nis­sen auf bei­den Sei­ten des Atlan­tiks Wachs­tum und Arbeits­plät­ze zu schaf­fen.

TTIP erstreckt sich über vie­le Berei­che der Wirt­schaft, dar­un­ter das ver­ar­bei­ten­de Gewer­be, den Dienst­leis­tungs­sek­tor und die Land­wirt­schaft. Durch TTIP wer­den weder EU-Rechts­vor­schrif­ten und -Rege­lun­gen auto­ma­tisch außer Kraft gesetzt noch auf­ge­ho­ben noch ver­än­dert. Wer dies behaup­tet, lügt schlicht.
Sog. Hor­mon­fleisch und Chlor­hüh­ner aus den USA wird es in der EU auch in Zukunft nicht geben. Das Abkom­men kann aber ins­be­son­de­re für Lebens­mit­tel aus land­wirt­schaft­li­cher Pro­duk­ti­on enor­me Mög­lich­kei­ten schaf­fen. Für z.B. Äpfel und ver­schie­de­ne Käse­sor­ten besteht kein Zugang zum US-Markt, auf ande­re erhe­ben die USA hohe Zöl­le (Fleisch 30%, Geträn­ke 22%, Milch­pro­duk­te bis 139%).

Seit der ers­ten Run­de im Juli 2013 fol­gen nun die Ver­hand­lun­gen regel­mä­ßig in Abstän­den von eini­gen Wochen auf ein­an­der. Der Pro­zess wird sehr ernst­haft und gewis­sen­haft geführt – gera­de weil so viel Fal­sches und Spe­ku­la­ti­ves im Umlauf ist.

Die EU hat bereits vie­le ande­re umfas­sen­de Abkom­men geschlos­sen, die zu einer Stei­ge­rung der Han­dels­flüs­se bei­getra­gen haben. Und dabei wird stets das Prin­zip ver­folgt, dass wirt­schaft­li­cher Wohl­stand mit einem hohen Maß an Umwelt­schutz sowie sozia­ler Gerech­tig­keit und Zusam­men­ar­beit ein­her­geht. Bele­ge sind die Frei­han­dels­ab­kom­men mit Süd­ko­rea, Zen­tral­ame­ri­ka, Kolumbien/Peru und Sin­ga­pur.

Wir in Deutsch­land wür­den von TTIP beson­ders pro­fi­tie­ren, denn wir sind heu­te mit Abstand der wich­tigs­te Han­dels­part­ner der USA inner­halb der EU. 30% aller Expor­te in die USA kom­men aus Deutsch­land. Und umge­kehrt sind die USA für deut­sche Fir­men der zweit­wich­tigs­te Absatz­markt, mit wei­te­rem Wachs­tums­po­ten­ti­al. Eine Erleich­te­rung des Waren­aus­tau­sches und der Abbau von Han­dels­hemm­nis­sen hät­ten daher einen deut­li­chen Wachs­tums­schub bei uns zur Fol­ge.
Es gibt dar­über auch kon­kre­te Fol­ge­ab­schät­zun­gen: Der Nut­zen für die EU belie­fe sich für die Wirt­schaft auf 119 Mrd. EUR, die US-Wirt­schaft könn­te einen zusätz­li­chen Gewinn von 95 Mrd. EUR pro Jahr erzie­len. Die­se Gewin­ne ent­stün­den nur aus der Abschaf­fung von Zöl­len sowie den unnö­ti­gen Reg­lun­gen und büro­kra­ti­schen Hür­den, wel­che der­zeit die Käu­fe und Ver­käu­fe über den Atlan­tik erschwe­ren. Der unnö­ti­ge büro­kra­ti­sche Auf­wand ver­teu­ert die Waren – wie ein Zoll – mit 10 bis 20%.

Die Vor­tei­le beschrän­ken sich aber nicht auf Deutsch­land und Euro­pa, son­dern TTIP wird auch Aus­wir­kun­gen auf die Welt­wirt­schaft haben. So wird die Aus­wei­tung des Han­dels zwi­schen EU und USA die Nach­fra­ge nach Roh­stof­fen, Bau­tei­len und ande­ren Vor­leis­tun­gen erhö­hen, die von ande­ren Län­dern pro­du­ziert wer­den.

Die Zusam­men­ar­beit im Regu­lie­rungs­be­reich wird klei­nen und mitt­le­ren Unter­neh­men eben­so zugu­te­kom­men wie den gro­ßen mul­ti­na­tio­na­len Unter­neh­men. Viel­leicht pro­fi­tie­ren sie sogar noch mehr, da sie stär­ker von rege­lungs­be­ding­ten Hemm­nis­sen betrof­fen sind. Erst­mals könn­te sich für sie auch die Chan­ce eröff­nen, neue Geschäfts­mög­lich­kei­ten auf der ande­ren Sei­te des Atlan­tiks zu erschlie­ßen.

Die Arz­nei­mit­tel­zu­las­sung ist ein gutes Bei­spiel für das Ziel von TTIP: Das Zulas­sungs­ver­fah­ren für neue Arz­nei­mit­tel ist auf bei­den Sei­ten sehr gründ­lich. Daher erfor­dert es einen hohen Kos­ten- und Zeit­auf­wand. In den letz­ten Jah­ren konn­ten die Regu­lie­rungs­stel­len gro­ße Fort­schrit­te bei der Anglei­chung der Ver­fah­ren erzie­len, was mit erheb­li­cher Sen­kung von Kos­ten ein­her­ging.

TTIP ist nicht dazu gedacht, Ände­run­gen an den sozi­al-, arbeits- oder umwelt­recht­li­chen Vor­schrif­ten in der EU oder in den USA vor­zu­neh­men. Auch hier wird viel Fal­sches von inter­es­sier­ter Sei­te dis­ku­tiert. Bei Han­dels­ab­kom­men soll­te es wei­test­ge­hend um Han­dels­fra­gen gehen. Die­ses neue Abkom­men soll die bes­te Chan­ce für unse­re Wirt­schaft wer­den und auf einem aus­ge­gli­che­nen und für bei­de Sei­ten annehm­ba­ren Ergeb­nis im Rah­men einer fai­ren Bezie­hung zwi­schen zwei Part­nern bestehen.

Das Ergeb­nis aller Ver­hand­lun­gen ist immer ein Kom­pro­miss. Der Schutz der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bleibt dabei natür­lich obers­tes Gebot. Und das letz­te Wort hat das Euro­päi­sche Par­la­ment. Wir war­ten auf das Ergeb­nis der Ver­hand­lun­gen und ent­schei­den dann nach umfäng­li­cher Prü­fung, wie wir abstim­men. Das wird jedoch noch eini­ge Mona­te in Anspruch neh­men.

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Hier finden Sie in das Informationspapier der CDU Deutschlands "Mythen und Fakten zu TTIP"