Für Sie im Europäischen Parlament

Impres­sum, Haf­tungs­aus­schluss und Daten­schutz­er­klä­rung

Her­aus­ge­ber / Betrei­ber der Web­sei­te und inhalt­lich ver­ant­wort­lich:

Axel Voss MdEP
Prinz-Albert-Stra­ße 73
D-53113 Bonn

Tel.: 0228-96695200
Fax: 0228-96695201

E-Mail: info@axel-voss-europa.de
www.axel-voss-europa.de

 

Rea­li­sie­rung:

Design und Rea­li­sa­ti­on: Wer­be­agen­tur Freund

 

Haf­tungs­aus­schluss

1. Inhalt des Online­an­ge­bo­tes

Der Autor über­nimmt kei­ner­lei Gewähr für die Aktua­li­tät, Kor­rekt­heit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen. Haf­tungs­an­sprü­che gegen den Autor, wel­che sich auf Schä­den mate­ri­el­ler oder ide­el­ler Art bezie­hen, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der dar­ge­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen bzw. durch die Nut­zung feh­ler­haf­ter und unvoll­stän­di­ger Infor­ma­tio­nen ver­ur­sacht wur­den, sind grund­sätz­lich aus­ge­schlos­sen, sofern sei­tens des Autors kein nach­weis­lich vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Ver­schul­den vor­liegt. Alle Ange­bo­te sind freiblei­bend und unver­bind­lich. Der Autor behält es sich aus­drück­lich vor, Tei­le der Sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig ein­zu­stel­len.

2. Ver­wei­se und Links Bei direk­ten oder indi­rek­ten Ver­wei­sen auf frem­de Web­sei­ten („Hyper­links“), die außer­halb des Ver­ant­wor­tungs­be­rei­ches des Autors lie­gen, wür­de eine Haf­tungs­ver­pflich­tung aus­schließ­lich in dem Fall in Kraft tre­ten, in dem der Autor von den Inhal­ten Kennt­nis hat und es ihm tech­nisch mög­lich und zumut­bar wäre, die Nut­zung im Fal­le rechts­wid­ri­ger Inhal­te zu ver­hin­dern. Der Autor erklärt hier­mit aus­drück­lich, dass zum Zeit­punkt der Link­set­zung kei­ne ille­ga­len Inhal­te auf den zu ver­lin­ken­den Sei­ten erkenn­bar waren. Auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung, die Inhal­te oder die Urhe­ber­schaft der verlinkten/verknüpften Sei­ten hat der Autor kei­ner­lei Ein­fluss. Des­halb distan­ziert er sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller ver­link­ten /verknüpften Sei­ten, die nach der Link­set­zung ver­än­dert wur­den. Die­se Fest­stel­lung gilt für alle inner­halb des eige­nen Inter­net­an­ge­bo­tes gesetz­ten Links und Ver­wei­se sowie für Fremd­ein­trä­ge in vom Autor ein­ge­rich­te­ten Gäs­te­bü­chern, Dis­kus­si­ons­fo­ren, Link­ver­zeich­nis­sen, Mai­ling­lis­ten und in allen ande­ren For­men von Daten­ban­ken, auf deren Inhalt exter­ne Schreib­zu­grif­fe mög­lich sind. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung sol­cher­art dar­ge­bo­te­ner Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wur­de, nicht der­je­ni­ge, der über Links auf die jewei­li­ge Ver­öf­fent­li­chung ledig­lich ver­weist.

3. Urhe­ber- und Kenn­zei­chen­recht Der Autor ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen die Urhe­ber­rech­te der ver­wen­de­ten Bil­der, Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu beach­ten, von ihm selbst erstell­te Bil­der, Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zu nut­zen oder auf lizenz­freie Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te zurück­zu­grei­fen. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und ggf. durch Drit­te geschütz­ten Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jewei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf­grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind! Das Copy­right für ver­öf­fent­lich­te, vom Autor selbst erstell­te Objek­te bleibt allein beim Autor der Sei­ten. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Gra­fi­ken, Ton­do­ku­men­te, Video­se­quen­zen und Tex­te in ande­ren elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen ist ohne aus­drück­li­che Zustim­mung des Autors nicht gestat­tet.

4. Rechts­wirk­sam­keit die­ses Haf­tungs­aus­schlus­ses Die­ser Haf­tungs­aus­schluss ist als Teil des Inter­net­an­ge­bo­tes zu betrach­ten, von dem aus auf die­se Sei­te ver­wie­sen wur­de. Sofern Tei­le oder ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­la­ge nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Tei­le des Doku­men­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unbe­rührt.

 

Daten­schutz­er­klä­rung:

Die­se Daten­schutz­er­klä­rung soll die Nut­zer die­ser Web­site gemäß Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz (neu) und Tele­me­di­en­ge­setz über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhe­bung und Ver­wen­dung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch den Web­site­be­trei­ber Axel Voss MdEP infor­mie­ren.

Der Web­site­be­trei­ber nimmt Ihren Daten­schutz sehr ernst und behan­delt Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­trau­lich und ent­spre­chend der gesetz­li­chen Vor­schrif­ten.
Beden­ken Sie, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net grund­sätz­lich mit Sicher­heits­lü­cken bedacht sein kann. Ein voll­um­fäng­li­cher Schutz vor dem Zugriff durch Frem­de ist nicht rea­li­sier­bar.

1. Zugriffs­da­ten
2. Rechts­grund­la­ge
3. Umgang mit Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten
4. Umgang mit Kon­takt­da­ten
5. Links zu ande­ren Web­sites
6. Rech­te des Nut­zers
7. Ände­run­gen der Daten­schutz­er­klä­rung
8. News­let­ter

1. Zugriffs­da­ten
Als per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten gel­ten sämt­li­che Infor­ma­tio­nen, die Rück­schlüs­se auf Ihre Iden­ti­tät zulas­sen und wel­che zu Ihnen zurück­ver­folgt wer­den kön­nen. Dies kön­nen, je nach Nut­zung der Sei­te, die nach­fol­gen­den Daten sein:
– Uhr­zeit zum Zeit­punkt des Zugrif­fes
– Men­ge der gesen­de­ten Daten in Byte
– Quelle/Verweis, von wel­chem Sie auf die Sei­te gelang­ten
– Ver­wen­de­ter Brow­ser
– Ver­wen­de­tes Betriebs­sys­tem
– Ver­wen­de­te IP-Adres­se
– Name, E-Mail-Adres­se und Tele­fon­num­mer

2. Rechts­grund­la­ge
Die von Ihnen erho­be­nen Daten ver­wen­den wir aus­schließ­lich, um den von Ihnen damit jeweils ange­for­der­ten Dienst zu erbrin­gen. Ab dem 25.05.2018 (dem Anwen­dungs­be­ginn der Daten­schutz­grund­ver­ord­nung) tun wir dies auf Grund­la­ge des Art. 6 Abs. 1 DSGVO.

3. Umgang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten
Der Web­site­be­trei­ber erhebt, nutzt und gibt Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nur dann wei­ter, wenn dies gesetz­lich erfor­der­lich ist oder Sie in die Daten­er­he­bung ein­wil­li­gen.

4. Umgang mit Kon­takt­da­ten
Neh­men Sie mit dem Web­site­be­trei­ber durch die ange­bo­te­nen Kon­takt­mög­lich­kei­ten Ver­bin­dung auf, wer­den Ihre Anga­ben gespei­chert, damit auf die­se zur Bear­bei­tung und Beant­wor­tung Ihrer Anfra­ge zurück­ge­grif­fen wer­den kann. Ohne Ihre Ein­wil­li­gung wer­den die­se Daten nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.

5. Links zu ande­ren Web­sites
Unse­re Web­site ent­hält Links zu Web­sites von ande­ren, mit uns nicht ver­bun­de­nen Anbie­tern. Nach Ankli­cken des Links haben wir kei­nen Ein­fluss mehr auf die Ver­ar­bei­tung der über­tra­ge­nen Daten (wie zum Bei­spiel der IP-Adres­se oder der URL, auf der sich der Link befin­det), da das Ver­hal­ten Drit­ter unse­rer Kon­trol­le ent­zo­gen ist. Für die Ver­ar­bei­tung sol­cher Daten durch Drit­te kön­nen wir daher kei­ne Ver­ant­wor­tung über­neh­men.

6. Rech­te des Nut­zers
Sie kön­nen sich jeder­zeit bei uns mel­den und Aus­kunft, Berich­ti­gung, Löschung oder Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung der über Sie gespei­cher­ten Daten ver­lan­gen. Außer­dem steht Ihnen ein Recht auf Daten­über­trag­bar­keit und das Recht zur Beschwer­de bei einer Auf­sichts­be­hör­de zu.

7. Ände­run­gen der Daten­schutz­er­klä­rung
Wir behal­ten uns das Recht vor, die­se Daten­schutz­er­klä­rung jeder­zeit mit Wir­kung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktu­el­le Ver­si­on ist an die­ser Stel­le ver­füg­bar. Bit­te suchen Sie die Web­site regel­mä­ßig auf und infor­mie­ren Sie sich über die gel­ten­de Daten­schutz­er­klä­rung.

8. News­let­ter
Der Web­site­be­trei­ber bie­tet Ihnen einen News­let­ter an, in wel­chem er Sie über aktu­el­le Gescheh­nis­se und Ange­bo­te infor­miert. Möch­ten Sie den News­let­ter abon­nie­ren, müs­sen Sie eine vali­de E-Mail-Adres­se ange­ben.

Kon­takt

18.12.2012

Axel Voss MdEP Sie errei­chen die Büros in Bonn und in Brüs­sel unter fol­gen­den Kon­takt­da­ten:...