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Koope­ra­ti­on muss noch mehr Dyna­mik bekom­men

13.07.2017

Ukrai­ne: Koope­ra­ti­on mit der EU muss noch mehr Dyna­mik bekom­men

Axel Voss begrüßt den Abschluss des Rati­fi­zie­rungs­pro­zes­ses des EU-Ukrai­ne-Asso­zia­ti­ons­ab­kom­mens und for­der­te eine ehr­gei­zi­ge Zusam­men­ar­beit:

„Die EU und die Ukrai­ne müs­sen ihre Zusam­men­ar­beit ver­tie­fen und ihre Bezie­hung zum Erfolg füh­ren. Mit dem ab Sep­tem­ber voll wirk­sa­men Asso­zia­ti­ons­ab­kom­men, der Zunah­me des Han­dels durch die Frei­han­dels­zo­ne und mit dem Beginn des visa­frei­en Rei­sens für Ukrai­ner wird eine so enge Bezie­hung erreicht, wie nie­mals zuvor. Die Chan­cen, die sich dar­aus erge­ben, müs­sen jetzt mit Ehr­geiz genutzt wer­den“, sagt der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Axel Voss (CDU).

„Es ist not­wen­dig, dass Kiew die Kor­rup­ti­on ernst­haft und umfas­send bekämpft und Refor­men wie Moder­ni­sie­rung enga­giert wei­ter vor­an­treibt. Im Gegen­zug muss die EU die Ukrai­ne wei­ter­hin in gro­ßem Umfang unter­stüt­zen und die ukrai­ni­schen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in ihrem Stre­ben nach Euro­pa ermu­ti­gen“, betont Voss, der die Städ­te Köln, Bonn und Lever­ku­sen sowie die Krei­se Rhein-Sieg und Rhein-Erft ver­tritt.

„Russ­land ver­wei­gert der Krim, Sewas­to­pol und Tei­len der Regio­nen Donezk und Luhansk die Frei­heit und ein Leben in Sicher­heit und ohne Unter­drü­ckung. Die EU und die Ukrai­ne zei­gen als Ver­bün­de­te, wie eine von euro­päi­schen Wer­ten gepräg­te Zusam­men­ar­beit das Ver­trau­en und die Soli­da­ri­tät zwi­schen ihren Natio­nen ver­tieft und der Wirt­schaft Chan­cen eröff­net“, so Voss abschlie­ßend.

Das Part­ner­schafts­ab­kom­men zwi­schen der EU und der Ukrai­ne wird am 1. Sep­tem­ber 2017 end­gül­tig in Kraft tre­ten. Die EU-Staa­ten bil­lig­ten in die­ser Woche ein­stim­mig den Abschluss des bereits 2014 aus­ge­han­del­ten Ver­tra­ges. Zuvor hat­ten die Nie­der­lan­de das Abkom­men als letz­ter EU-Staat rati­fi­ziert. In einer Zusatz­er­klä­rung wird u.a. fest­ge­hal­ten, dass die Ukrai­ne durch das Abkom­men kei­ne kon­kre­te Per­spek­ti­ve auf einen EU-Bei­tritt erhält.