Für Sie im Europäischen Parlament

Fra­gen an Axel Voss

Herr Voss, leben Sie mit Ihrer Fami­lie in Brüs­sel?

In Brüs­sel habe ich eine Woh­nung, in der genug Platz für mei­ne Fami­lie ist. Mei­ne Frau und die Kin­der haben mich dort auch schon besucht. In Bonn ist aller­dings unser zu Hau­se und unser Lebens­mit­tel­punkt, daher leben wir nach wie vor dort und nicht in Brüs­sel. Da ich neben mei­nem Büro in Brüs­sel noch ein Büro in der Bon­ner Innen­stadt habe, kann ich eben­so von dort aus arbei­ten. Das Brüs­se­ler und das Bon­ner Büro ste­hen in einem sehr engen Kon­takt. Gegen­über ande­ren Abge­ord­ne­ten, die etwa aus Rumä­ni­en oder Finn­land kom­men, pro­fi­tie­re ich sehr davon, dass es von Bonn nach Brüs­sel nur rund 230 Kilo­me­ter sind.

Bonn, Brüs­sel, Straß­burg – Wo haben Sie denn wel­che Auf­ga­ben?

In der Regel bin ich vier Tage pro Woche in Brüs­sel und die rest­li­che Zeit im Wahl­kreis unter­wegs. Ein­mal im Monat geht es für eine Woche ins fran­zö­si­sche Straß­burg zur Ple­nar­sit­zung. Ich bin wirk­lich viel auf Ach­se, denn das Euro­päi­sche Par­la­ment hat von 52 Wochen im Jahr 42 Sit­zungs­wo­chen.
In der Regi­on steht die Arbeit für die Bür­ger vor Ort im Vor­der­grund und es gibt auch immer vie­le Ter­mi­ne, die mit der CDU auf loka­ler Ebe­ne zu tun haben. Mir liegt am Her­zen, dass ich für mei­ne Wäh­ler sicht­bar und erreich­bar bin. Per Email oder Tele­fon errei­chen mich vie­le Bür­ger­an­fra­gen, mir ist sehr wich­tig, die­se Anlie­gen zu ver­fol­gen und die Fra­gen der Bür­ger zu beant­wor­ten. Mei­ne Mit­ar­bei­ter in Bonn und Brüs­sel müs­sen oft viel Ener­gie und For­schungs­ei­fer an den Tag legen, um die rich­ti­gen Infor­ma­tio­nen zu bekom­men und den Bür­gern damit kon­kret wei­ter­hel­fen zu kön­nen. Mein Team und ich sind ger­ne für die Bür­ger da – denn ich bin gewählt, um deren Inter­es­sen in Brüs­sel zu vertreten.Wenn ich in Brüs­sel bin, erle­be ich stets dicht gedräng­te Tage. Man könn­te sagen, ein Ter­min jagt den nächs­ten. Im Par­la­ment steht die poli­tisch-inhalt­li­che Arbeit im Mit­tel­punkt. Das heißt kon­kret, dass ich an den Sit­zun­gen des Rechts­sus­schus­ses teil­neh­me, des­sen Mit­glied und stellv. Vor­sit­zen­der ich bin. Hin­zu kom­men Frak­ti­ons­sit­zun­gen der Euro­päi­schen Volks­par­tei (EVP), der ich als deut­sches CDU-Mit­glied ange­hö­re. Wei­ter­hin koor­di­nie­ren die deut­schen CDU/C­SU-Abge­ord­ne­ten ihre Arbeit in der soge­nann­ten „Deut­schen Grup­pe“, eine eige­ne „NRW Grup­pe“ gibt es eben­falls. Zu die­ser inhalt­li­chen Arbeit kom­men zahl­rei­che Ter­mi­ne mit Ver­tre­tern von Ver­bän­den und Unter­neh­men oder Emp­fän­ge auf die ich abends ein­ge­la­den bin um Vor­trä­ge zu hal­ten. Ein wich­ti­ger Teil einer „Brüs­se­ler oder Straß­burg Woche“ ist der Emp­fang von Besu­cher­grup­pen aus der Regi­on Mit­tel­rhein. Pro Jahr begrüß­ge ich rund 50 Grup­pen an den bei­den Orten.

In Straß­burg fin­det ein­mal monat­lich die Ple­nar­sit­zung statt. Alle 751 Abge­ord­ne­ten kom­men für vier Tage im Par­la­ment zusam­men und stim­men über die „Dos­siers“, also die The­men ab, die in den Wochen zuvor in Brüs­sel bera­ten und erar­bei­tet wor­den sind. Die­se Sit­zun­gen gehen manch­mal sogar bis Mit­ter­nacht – in Straß­burg erwar­ten mich also lan­ge, aber sehr span­nen­de Tage.

Brüs­sel ist weit weg von Köln und Bonn, auch wenn es auf dem Papier nur 200 km sind. Wie schaf­fen Sie es, in Brüs­sel etwas für die Regi­on zu bewir­ken?
Mich errei­chen vie­le Anfra­gen von Bür­gern und ich neh­me häu­fig an Gesprä­chen mit Ver­tre­tern von Unter­neh­men oder Ver­bän­den aus der Regi­on teil. Aus die­sen Begeg­nun­gen zie­he ich vie­le Infor­ma­tio­nen und, sofern mir das sinn­voll erscheint, ver­su­che ich, mich in Brüs­sel für die­se Belan­ge ein­zu­set­zen. Als Abge­ord­ne­ter kann ich aber lei­der kei­ne Wun­der bewir­ken, da Ent­schei­dun­gen oft von den ande­ren Insti­tu­tio­nen wie der Kom­mis­si­on abhän­gig sind oder im Minis­ter­rat mit­ent­schie­den wer­den. In jedem Fall aber spre­che ich mit den Kol­le­gen, die in den Aus­schüs­sen sit­zen, die im Ein­zel­fall zustän­dig sind. Ich tau­sche mit ihnen Mei­nun­gen aus und ver­su­che, Sie für mein Anlie­gen zu sen­si­bi­li­sie­ren. Das ist in einer Demo­kra­tie der rich­ti­ge Weg, wie ich fin­de.

Ver­die­nen Sie noch Geld neben­bei?

Nein. Selbst wenn ich woll­te, fän­de ich gar nicht mehr die Zeit, als Anwalt Man­dan­ten zu ver­tre­ten. Mei­ne Arbeit als Abge­ord­ne­ter füllt mich der­zeit voll­kom­men aus.

Wie vie­le Mit­ar­bei­ter haben Sie und was haben sie für Auf­ga­ben?

Sowohl in Brüs­sel als auch in Bonn habe ich jeweils zwei wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­te­rIn­nen, die mich bei mei­ner Arbeit unter­stüt­zen. In Brüs­sel unter­stüt­zen mich Leo­nie Heut­mann und Kai Zen­ner. Gemein­sam über­neh­men sie die Koor­di­na­ti­on mei­ner poli­ti­schen Arbeit im Aus­schuss und küm­mern sich um mei­nen Ter­min­ka­len­der im Par­la­ment.

In Bonn ste­hen mir mit Nico­le Bon­nie und Sebas­ti­an Wolff zwei erfah­re­ne Mit­ar­bei­ter zur Sei­te, der sich in der Regi­on und im CDU-Bezirk bes­tens aus­ken­nen. Die Koor­di­na­ti­on und Vor­be­rei­tung der Ter­mi­ne im Wahl­kreis sowie die gesam­te Öffent­lich­keits­ar­beit wer­den von Bonn aus betreut. Die bei­den wer­den zudem unter­stützt von Anja Popraw­ka, die sich um die Orga­ni­sa­ti­on der Besu­cher­grup­pen küm­mert.

Wel­che Spra­che wird im Par­la­ment bei der Arbeit gespro­chen? Wie sieht das im All­tag aus?

Die EU hat 24 Amt­spra­chen, von Gälisch über Fin­nisch bis Rumä­nisch – aber mit Eng­lisch kommt man in der Regel gut durch. Als offi­zi­el­le Arbeits­spra­chen gel­ten neben Eng­lisch noch Deutsch und Fran­zö­sisch. Sehr sym­pa­thisch fin­de ich, dass es im Brüs­se­ler All­tag dar­um geht „sich zu ver­ste­hen“. Man kom­mu­ni­ziert nicht in der Mut­ter­spra­che mit­ein­an­der, es geht also nicht um per­fek­te Sprach­kennt­nis­se son­dern um den poli­ti­schen und per­sön­li­chen Aus­tausch. Da ist oft Geduld und Tole­ranz gefragt.
Die­se Viel­spra­chig­keit emp­fin­de ich als eine inter­es­san­te Her­aus­for­de­rung. Mei­ne Mit­ar­bei­ter besu­chen in Brüs­sel regel­mä­ßig Sprach­kur­se um ihre Kennt­nis­se für den Arbeits­all­tag zu ver­bes­sern. Denn sie müs­sen oft spon­tan zwi­schen Deutsch, Eng­lisch und Fran­zö­sisch wech­seln. Wenn das Tele­fon klin­gelt, so sagen sie, weiß man nie wel­che Spra­che einen erwar­tet.

War­um ist das Par­la­ment so häu­fig leer, wenn man im Fern­se­hen Bil­der sieht?

Die Sit­zun­gen in Straß­burg fan­gen um 9 Uhr mor­gens an und lau­fen oft bis Mit­ter­nacht. Es fin­den dort Aus­spra­chen zu The­men statt, die inhalt­lich alle Berei­che abde­cken, mit denen das Par­la­ment befasst ist. Von Fisch­fang­quo­ten über Auto­mo­bil­tech­no­lo­gie bis zur Außen­po­li­tik ist da the­ma­tisch alles dabei. Als Abge­ord­ne­ter ist es sowohl vom Zeit­auf­wand als auch von der Kom­ple­xi­tät der Ein­zel­the­men her unmög­lich, alle Dos­siers lau­fend zu ver­fol­gen und sich inhalt­lich ein­zu­brin­gen.
Es emp­fiehlt sich daher die Stra­te­gie, zum Spe­zia­lis­ten für ein The­ma zu wer­den, das in der Regel mit den Aus­schüs­sen zu tun hat, in denen man Mit­glied ist. Bei mir ist das der Rechts­aus­schuss und war in der ver­gan­ge­nen Peri­ode der Aus­schuss für bür­ger­li­che Frei­hei­ten, Jus­tiz und Inne­res, in des­sen Rah­men ich mich auf die The­men Daten­schutz und grenz­über­schrei­ten­de Zusam­men­ar­beit in Straf­sa­chen kon­zen­triert habe. Alle Geset­zes­vor­ha­ben, die im Par­la­ment zu die­sen The­men behan­delt wer­den ver­fol­ge ich inten­siv und erar­bei­te gemein­sam mit Kol­le­gen aus dem Par­la­ment und Fach­leu­ten aus Kom­mis­si­on und Rat Berich­te oder Stel­lung­nah­men. Und genau die­se Grup­pe von Exper­ten, die mit dem The­ma befasst ist, sitzt dann bei der Aus­spra­che im Ple­num zusam­men. Hin­zu kom­men Abge­ord­ne­te aus ande­ren Aus­schüs­sen, die an dem The­ma inter­es­siert sind und sich zu Wort mel­den wol­len. Allen ande­ren Kol­le­gen, die in der Zeit mit ihren eige­nen „Exper­ten­the­men“ beschäf­tigt sind, unter­rich­te ich in Frak­ti­ons- und Grup­pen­sit­zun­gen über den Fort­gang mei­ner Arbeit und die wich­tigs­ten Punk­te. Zudem gibt es immer die Mög­lich­keit, die Live­über­tra­gung der Sit­zung am Bild­schirm im Büro zu ver­fol­gen. So kann ich am Com­pu­ter arbei­ten oder Unter­la­gen stu­die­ren und dabei gleich­zei­tig die Sit­zung ver­fol­gen. Um es zusam­men­zu­fas­sen: Das Ple­num ist nicht leer, weil wir Abge­ord­ne­te zu faul sind, son­dern weil wir unse­re Zeit mög­lichst effi­zi­ent nut­zen wol­len, um für die Bür­ger etwas zu errei­chen.

Wären Sie lie­ber im Bun­des­tag? Die deut­sche Poli­tik ist doch viel ein­fluss­rei­cher als die euro­päi­sche, oder?

Die­se bei­den Fra­gen kann ich mit einem über­zeug­ten „nein“ beant­wor­ten. Bereits wäh­rend mei­nes Jura­stu­di­ums habe ich mein Inter­es­se für das Völ­ker-  und Euro­pa­recht ent­deckt und mich wäh­rend mei­ner Aus­lands­auf­ent­hal­te in Aus­tra­li­en und den USA mit inter­na­tio­na­ler Poli­tik beschäf­tigt. Mei­ne Tätig­keit als Bür­ger­be­ra­ter für die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on in Deutsch­land und mei­ne spä­te­re Tätig­keit als Dozent für Euro­päi­sche Ange­le­gen­hei­ten am Rhei­nAhr­Cam­pus in Rema­gen haben mich wei­ter in die Rich­tung Euro­pa geführt. Als sich dann die Chan­ce ergab, für ein Abge­ord­ne­ten­man­dat im Euro­päi­schen Par­la­ment zu kan­di­die­ren, habe ich die­se begeis­tert ergrif­fen.

Per­sön­lich

Ich bin am 7. April 1963 in Hameln, Nie­der­sach­sen gebo­ren. Ich woh­ne und arbei­te schon...

Beruf­lich und Poli­tisch

Seit 1994 bin ich als Rechts­an­walt tätig. Von 1994–2000 war ich Bür­ger­be­ra­ter bei der Regio­na­len...

Arbeits­alltag als MdEP

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