Für Sie im Europäischen Parlament

Count­down hat begon­nen!

09.06.2017

Der Count­down für eine gemein­sa­me Euro­päi­sche Ver­tei­di­gungs­uni­on hat begon­nen!

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat in die­ser Woche ein so genann­tes Refle­xi­ons­pa­pier vor­ge­stellt, das drei mög­li­che Sze­na­ri­en für die Zukunft der euro­päi­schen
Ver­tei­di­gung vor­sieht:
1. Zusam­men­ar­beit im Bereich Sicher­heit und Ver­tei­di­gung
2. Geteil­te Ver­ant­wor­tung für Sicher­heit und Ver­tei­di­gung
3. Gemein­sa­me Ver­tei­di­gung und Sicher­heit

„Alle Sze­na­ri­en unter­stüt­zen den Ansatz einer enge­ren Zusam­men­ar­beit zwi­schen der EU und der NATO, vari­ie­ren aber in Bezug auf Frei­wil­lig­keit und Ver­pflich­tung. In den nächs­ten Mona­ten müs­sen die EU-Mit­glied­staa­ten nun ent­schei­den, ob und wie die Ver­tei­di­gungs­ko­ope­ra­ti­on zu stär­ken ist“, sag­te der Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Axel Voss (CDU).

„Unab­hän­gig von dem letzt­end­lich gewähl­ten Ansatz ist im Ver­trag von Lis­sa­bon eine gemein­sa­me Ver­tei­di­gungs­po­li­tik der Uni­on vor­ge­se­hen. Dies erfor­dert, dass die gemein­sa­me Ver­ant­wor­tung für den Schutz Euro­pas und die gegen­sei­ti­ge Unter­stüt­zung von den Mit­glied­staa­ten wahr­ge­nom­men wird – ohne Aus­nah­men“, führt Voss aus.

„Die Daten der EU-Kom­mis­si­on zei­gen deut­lich: Die jähr­li­chen Kos­ten auf­grund man­geln­der Koope­ra­ti­on der Mit­glied­staa­ten umfas­sen min­des­tens 25 Mrd. Euro. Trotz etwa 200 Mrd. Euro auf­ad­dier­ter Ver­tei­di­gungs­bud­gets der 28 EU-Län­der bleibt die Ein­satz­be­reit­schaft gering, sodass nur knapp 3% der euro­päi­schen Trup­pen wenn nötig ein­satz­be­reit wären, das ist alar­mie­rend!“, unter­streicht Voss, der die Städ­te Köln, Bonn und Lever­ku­sen sowie die Krei­se Rhein-Sieg und Rhein-Erft im Euro­päi­schen Par­la­ment ver­tritt, nach­drück­lich.

„Wegen der zuneh­men­den Bedro­hun­gen und der sich ver­schlech­tern­den Sicher­heits­la­ge in und um Euro­pa muss die Ver­tei­di­gungs­po­li­tik effi­zi­en­ter gestal­tet wer­den. In Zei­ten des Brex­its und von Donald Trump liegt die Ver­ant­wor­tung zur Ver­bes­se­rung der euro­päi­schen Sicher­heit vor allem in euro­päi­schen Hän­den. Auch als gestärk­ter Pfei­ler der NATO muss die Euro­päi­sche Uni­on erwach­sen wer­den und sich und ihre Inter­es­sen ver­tre­ten. Den Wor­ten müs­sen end­lich Taten fol­gen. Wenn wir die EU und ihre Bür­ger schüt­zen wol­len, müs­sen wir bereits ver­ein­bar­te Ver­tei­di­gungs­be­schlüs­se end­lich umset­zen“, for­dert Axel Voss abschlie­ßend.